Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag drängt auf ein Nutzungsverbot kommerzieller sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren. Nach einer dreitägigen Klausurtagung in Göttingen legten die Sozialdemokraten in der sogenannten „Göttinger Erklärung“ fest, dass Online-Plattformen im Bundesland erst ab 14 genutzt werden dürfen. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hatte eine entsprechende Altersgrenze bereits im vergangenen Jahr als „naheliegend und sinnvoll“ bezeichnet.

Auslöser für die Verschärfung des Kurses ist nach Angaben der Fraktion die wachsende Macht großer Plattformbetreiber. „Die Bedrohung durch Online-Giganten ist uns deutlicher denn je geworden“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Wiard Siebels. Unter der Überschrift „Dominanz digitaler Medien und Zerstörung der Meinungsfreiheit“ diskutierten die Abgeordneten nach eigenen Angaben Risiken für öffentliche Debattenräume und politische Willensbildung.

Neben der Altersgrenze fordert die SPD-Fraktion jugendfreundliche Versionen bestehender Social-Media-Angebote. Für Nutzerinnen und Nutzer zwischen 14 und 16 Jahren sollen Plattformen etwa ohne algorithmusgesteuerte Startseiten angeboten werden. Zudem verlangt die Fraktion mehr Transparenz von den Unternehmen sowie schärfere Sanktionen bei Verstößen. Ziel sei der Schutz demokratischer Prozesse, heißt es in einer Mitteilung: „Es geht um nichts anderes als den Schutz unserer Demokratie.“

Viele der anvisierten Änderungen liegen nach Einschätzung der Fraktion außerhalb der unmittelbaren Landeszuständigkeit. Die SPD ruft daher die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für neue bundes- oder europarechtliche Vorgaben stark zu machen. Zugleich habe sich in Vorträgen und Gesprächen während der Klausur gezeigt, dass einzelne Punkte – etwa über Anpassungen der Medienstaatsverträge – durchaus in den Kompetenzbereich der Länder fallen könnten, sagte Siebels. Die „Göttinger Erklärung“ fasst die Ergebnisse der Tagung zusammen und markiert nach Angaben der Fraktion eine der politischen Prioritäten für das angebrochene Jahr.

Meridiana Capital Markets SE prüft den Einstieg in ein Portfolio historischer Silberminen in Norwegen und stellt damit eine strategische Erweiterung ihres bisherigen Geschäftsmodells in Aussicht. Das in Hamburg ansässige Unternehmen mit der Wertpapierkennnummer A30U9U und der ISIN DE000A30U9U8 hat dazu einen Letter of Intent (LOI) unterzeichnet, wie aus einer nach Artikel 17 der EU-Marktmissbrauchsverordnung veröffentlichten Insiderinformation hervorgeht. Der Schritt soll perspektivisch den Aufbau eines neuen Geschäftsbereichs "Strategic Metals" ermöglichen und zusätzliche Werttreiber für die Gesellschaft erschließen.

Das in dem LOI adressierte Portfolio umfasst historische Silberprojekte in mehreren Explorationsdistrikten Norwegens. Teile dieser Vorkommen wurden bereits vor Jahrzehnten, teils unter Beteiligung deutscher Minengesellschaften, betrieben. Mit dem starken Fokus Norwegens auf die Förderung von Öl und Gas verloren die Silberprojekte in den vergangenen Jahrzehnten jedoch an Bedeutung und spielten zuletzt keine wesentliche Rolle mehr. Meridiana will nun prüfen, ob und in welcher Form diese Assets in das eigene Geschäftsmodell integriert werden können.

Der LOI ist rechtlich unverbindlich und legt vor allem den Prüfungsrahmen fest. Die weiteren Gespräche stehen unter dem Vorbehalt mehrerer Projektgutachten, der detaillierten Strukturierung einer möglichen Transaktion sowie der Bewertung einer strategischen Beteiligung der bisherigen Rechteinhaber an Meridiana selbst. Das Unternehmen betont, dass es keine Gewissheit über den Abschluss einer verbindlichen Transaktion gibt. Damit bewegt sich der Vorstoß zunächst klar im Stadium einer strategischen Option, deren wirtschaftliches Potenzial und Umsetzbarkeit noch zu analysieren sind.

Parallel zur inhaltlichen Neuausrichtung bereitet Meridiana nach eigenen Angaben eine breiter aufgestellte fachliche Zusammensetzung des Verwaltungsrats vor. In diesem Zusammenhang hat das Verwaltungsratsmitglied Martin Hinteregger sein Mandat bereits niedergelegt. Zudem trat auch Andreas Wegerich von seinem Mandat zurück, um sich auf seine Haupttätigkeit zu konzentrieren und den geplanten strategischen Einstieg neuer Rohstoffpartner in die Organstruktur der Gesellschaft zu ermöglichen. Die Personalien unterstreichen, dass die mögliche Erweiterung in Richtung Rohstoff- und Metallgeschäft mit organisatorischen Anpassungen auf Führungsebene einhergeht.